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Art. 66 Abs. 1 LTF

13 Entscheide zur Interessenabwägung rufen diese Bestimmung an. Sortiert nach Datum, neuester zuerst.

8%der Beschwerden wurden ganz oder teilweise gutgeheissen
Korpusmittel: 25%
BGer 1C_322/2025 · 21.07.2026AbgewiesenDie Annullierung einer Baubewilligung wegen Unvereinbarkeit mit einer nachträglich beschlossenen Reservationszone ist verhältnismässig, wenn die Realisierung des Projekts die Planungsfreiheit der Behörde für eine notwendige Überdimensionierungsanpassung der Bauzone beeinträchtigen würde. Eine Interessenabwägung ist erforderlich, wenn…BaubewilligungPlanungszoneOrtsplanungsrevisionRichtplanungBGer 1C_90/2026 · 12.02.2026NichteintretenEin ungenügend begründeter Rekurs, der sich nicht hinreichend mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzt, ist unzulässig und wird nicht in der Sache geprüft.BaubewilligungBGer 1C_159/2024 · 11.07.2025AbgewiesenBei nicht fristgerecht an die LAT angepassten Nutzungsplänen gilt ab 1988 nur noch der tatsächlich weitgehend bebaute Siedlungsbereich als vorläufige Bauzone (Art. 36 Abs. 3 LAT). Unterschiedliche Zonenabgrenzungen in der Ortsplanung verletzen den Gleichheitsgrundsatz nicht, sofern sie sachlich begründet sind.OrtsplanungsrevisionEinzonungBGer 1C_160/2024 · 11.07.2025AbgewiesenDie vor dem Inkrafttreten der LAT erlassene Nutzungsplanung geniesst keine Vermutungswirkung; die Zone zu bauen ist gemäss Art. 36 Abs. 3 LAT nur für die bereits 1988 weitgehend bebauten Gebiete als provisorisch anzusehen. Unterschiedliche Zonenabgrenzungen in der Nutzungsplanung verletzen den Gleichheitsgrundsatz nicht, sofern sie…OrtsplanungsrevisionEinzonungBGer 1C_307/2024 · 15.01.2025AbgewiesenDie Qualität zur Opposition gegen einen Plan d'équipement de détail (PED) general setzt voraus, dass der Betroffene durch das konkrete Vorhaben besonders berührt ist. Bei einem PED general, der nur die Grundausstattung eines Areals regelt, sind Einwände gegen spätere Nutzungen (z. B. Abattoir) prämatür und begründen keine…BaubewilligungBGer 1C_765/2021 · 25.05.2023AbgewiesenDie kantonale Interpretation einer privatrechtlichen Distanzvereinbarung zwischen Nachbarn ist nicht willkürlich, wenn sie sich auf die tatsächlichen Gegebenheiten und eine nachvollziehbare Auslegung stützt. Eine Baubewilligung kann nicht allein wegen fehlender expliziter Zustimmung zu späteren Nutzungsänderungen verweigert werden, wenn…BaubewilligungUmnutzung / ZweckänderungBGer 1C_157/2022 · 11.05.2023AbgewiesenEin incidenter Kontrollantrag zu einem alten, aber nicht obsoleten Nutzungsplan ist nur bei substantiellen Änderungen der Umstände zulässig. Die bloße Alter des Plans oder lokale Entwicklungen ohne planerische Relevanz rechtfertigen keine Überprüfung.BaubewilligungBGer 1C_566/2022 · 01.12.2022AbgewiesenDie Pflicht zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands bei widerrechtlichen Bauten ausserhalb der Bauzone verjährt nicht nach 30 Jahren, wenn sie durch eine rechtskräftige Entscheidung bestätigt wurde. Die Vollstreckung einer solchen Anordnung ist verhältnismässig.Wiederherstellung / RückbauBauen ausserhalb BauzoneBGer 1C_687/2021 · 03.12.2021AbgewiesenEine Baubewilligung für eine Nutzungsänderung kann nicht erteilt werden, wenn ein verbindlicher Quartierplan (Piano di quartiere) fehlt und die beabsichtigte Nutzung den Zielen dieses Plans widerspricht. Die Anwendung neuer Schutzvorschriften (hier: Art. 34 NAPR) ist zulässig, wenn die Genehmigungsentscheidung nach deren Inkrafttreten…BaubewilligungUmnutzung / ZweckänderungGestaltungsplanBGer 1C_658/2021 · 11.11.2021NichteintretenEin direktes Beschreiten des Bundesgerichts gegen eine finale kantonale Instanzentscheidung und einen incidenten Rückweisungsentscheid ist unzulässig, wenn ein kantonales Rechtsmittel noch offensteht und nicht als sinnlose Formalität erscheint.BaubewilligungBGer 1C_609/2017 · 04.12.2018AbgewiesenDie Qualität für ein kantonales Rechtsmittel in Raumplanungsangelegenheiten muss mindestens den Anforderungen des Bundesrechts (Art. 89 Abs. 1 LTF) entsprechen, darf aber kantonal weiter gefasst werden. Die Anwendung von Art. 15 Abs. 3 LAT durch die Vorinstanz ist nicht willkürlich, wenn sie die Einzonung einer Parzelle in eine…UmzonungEinzonungBGer 1C_446/2015 · 23.03.2016AbgewiesenEin Interesse an der Aufhebung einer Baubewilligung besteht nicht, wenn die Bewilligung für das konkrete Vorhaben keine praktische Relevanz mehr hat (z. B. wegen Erlöschens oder fehlender Legitimation der ausgeführten Werke).BaubewilligungBauen ausserhalb BauzoneEinzonungOrtsplanungsrevisionBGer 1C_69/2015 · 26.01.2016GutgeheissenEin Mobilfunkantennen-Projekt auf einem Eisenbahnareal ist nicht zonenkonform, wenn die kommunale Nutzungsplanung (NAPR) das Areal ausschliesslich für Eisenbahnzwecke vorsieht und es ausserhalb der Bauzone liegt. Die kantonale Instanz hat den Nutzungsplan fehlerhaft ausgelegt.BaubewilligungOrtsplanungsrevisionBauen ausserhalb BauzoneAusnahmebewilligung

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 2026-09-28). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.