Leitentscheide des Bundesgerichts zur Interessenabwägung

Einzonung auf Fruchtfolgeflächen verweigert (Speicher AR)

Eine ~2.3 ha grosse Parzelle sollte von der Landwirtschafts- in die Bauzone eingezont werden. Weil ein grosser Teil Fruchtfolgefläche ist und die Voraussetzungen von Art. 30 RPV fehlten, schützte das Bundesgericht die Nichteinzonung.

Gewässerraum bei der Zonenplanrevision (Gelterkinden BL)

Der Kanton genehmigte die Zonenplanrevision der Gemeinde nur mit Auflagen zur Verbreiterung der Uferschutzzonen. Das Bundesgericht bestätigte: Ausserhalb dicht überbauter Gebiete ist der minimale Gewässerraum grundsätzlich einzuhalten.

Umzonung im ISOS-Ortsbild geschützt (Sursee LU)

Sursee zonte zwei Grundstücke in eine Mischzone A mit Gestaltungsplanpflicht um. Trotz ISOS-Ortsbild von nationaler Bedeutung schützte das Bundesgericht die Umzonung – der Ortsbildschutz war über die Planungsinstrumente hinreichend gesichert.

Gestaltungsplan ohne echte ISOS-Abwägung aufgehoben (Uster ZH)

Der öffentliche Gestaltungsplan «Spital Uster» wurde aufgehoben, weil eine rechtsgenügliche, umfassende Interessenabwägung fehlte und die Interessen des ISOS-Ortsbildschutzes nicht ernsthaft einbezogen wurden.

Fehlende Variantenprüfung führt zur Rückweisung (Grenchen SO)

Beim Gestaltungsplan «Südhang» unterliess die Behörde die Variantenprüfung des Wettbewerb-Siegerprojekts. Das Bundesgericht hob den Entscheid auf und wies die Sache zur umfassenden Interessenabwägung an die Gemeinde zurück.

Überdimensionierte Bauzone: Zonenprüfung vor Baubewilligung (Klosters-Serneus GR)

Bei ausgewiesener Überdimensionierung der Bauzonen hätte die Gemeinde vor Erteilung der Baubewilligungen prüfen müssen, ob die Wohnzonen-Zuteilung noch gerechtfertigt ist. Das Bundesgericht hob die Bewilligungen auf (Leitentscheid BGE 148 II 417).