AppGer BS VD.2019.36
RückweisungEntscheid vom 10.01.2020 · Kanton BS
Eine Residenzpflicht kann in einem parzellenspezifischen Bebauungsplan mangels genügender gesetzlicher Grundlage nicht eingeführt werden: Weder Art. 3 Abs. 2 ZWG noch die demokratische Legitimation durch ein Referendum vermögen eine generell-abstrakte kantonale Rechtsgrundlage zu ersetzen. Das Legalitätsprinzip verlangt, dass sich der…
AppGer BS VD.2019.36 vom 10.01.2020 (Rückweisung)
Planungsanlass
Betroffenes Schutzgut
Angerufene Bestimmungen
Berührte Prüfdimensionen
Entscheide zur selben Frage
BGer 1C_527/2025 · 17.09.2026 · AbgewiesenEin Maschendrahtzaun im übergangsrechtlichen Gewässerraum der Bünz ist ohne Ausnahmebewilligung nach Art. 41c Abs. 1 GSchV unzulässig, und die angeordnete Wiederherstellung des rec…BGer 1C_131/2025 · 15.09.2026 · AbgewiesenDie Umnutzung eines Estrichs zu Wohnzwecken und die Errichtung eines zusätzlichen Balkons in einer Bauzone führen nicht zu einer wesentlichen Verstärkung der Rechtswidrigkeit eines…BGer 1C_571/2025 · 15.09.2026 · GutgeheissenEin Refus de classement (Nicht-Einzonung) liegt vor, wenn ein Grundstück in einer nicht LAT-konformen Zone als bauland ausgewiesen war und später zur Anpassung an die LAT in eine N…BGer 1C_149/2026 · 14.09.2026 · AbgewiesenDie Abwägung der Interessen bei der Genehmigung eines Gestaltungsplans unterliegt einem weiten Ermessen der kantonalen Behörden, das vom Bundesgericht nur auf Willkür überprüft wir…VGer AG WBE.2025.306 · 14.09.2026 · AbgewiesenBaubewilligungsbehörden beurteilen ausschliesslich öffentlich-rechtliche Vorschriften; privatrechtliche Einwände wie fehlende Zustimmung der Grundeigentümerin zur Erstellung einer …BGer 1C_681/2025 · 08.09.2026 · AbgewiesenDie Rückzonung einer nicht LAT-konformen Bauzone (hier: isolierter Weiler in landwirtschaftlich geprägtem Raum) stellt einen Nichteinzonungsfall dar und begründet keinen Anspruch a…Weitere Entscheide dazu in der Urteilssuche
Eigentumsgarantie · 604 EntscheideEntscheide zum Schutzgut Eigentumsgarantie.Zweitwohnung · 120 EntscheideZweitwohnungen: Art. 75b BV, Zweitwohnungsgesetz und die Abwägung in Tourismusgemeinden.Umzonung · 155 EntscheideUmzonungen zwischen Bauzonentypen: Planbeständigkeit, veränderte Verhältnisse, Interessen der Nachbarschaft.Sondernutzungsplan · 149 EntscheideSondernutzungspläne für Infrastruktur, Abbau und Deponien: Standortwahl und Alternativenprüfung.Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 2026-11-03) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.